Daniel Kreutzr, 28. April 2001
Anwesend: Klaus Bufe (Oberhausen), Reinhold Finck (Moers), Daniel Kreutz (Köln), Dirk Krüger (Köln), Nils Lessing (Mettmann), Anneliese Milton (Köln), Henrik Nottelmann (Dortmund), Richard Schmid (Aachen), Karin Schmidt (Aachen), Peter Schmidt (Aachen)
Entschuldigt: Ingrid Fitzek (Duisburg)
Zu Beginn teilt Karin mit, dass
 | Karl-Wilhelm Koch vom SprecherInnenrat sich leider kurzfristig krankheitshalber für das heutige Treffen entschuldigen musste (deshalb entfällt der vorgesehene TOP 4), zugleich aber sein Interesse an einer Diskussion mit uns zu einem späteren Zeitpunkt bekräftigte. |
| Peter und sie aus beruflichen Gründen in den Raum Hof (Bayern) ziehen werden. In Folge dessen muss alsbald geklärt werden, wer die bisher von ihnen geleistete Organisationsarbeit übernimmt. |
Als neues Gesicht in der Runde stellt sich Richard Schmid (AC) vor. Er ist Mitglied der Grünen, Unterstützer von ATTAC und war zu den Castor-Protesten im Wendland (siehe auch TOP 2).
Es herrscht Übereinstimmung, dass die Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg die bei allen Wahlen seit dem Kosovo-Krieg zu beobachtenden Tendenzen bestätigten: Wahlabstinenz - insbesondere in der früheren grünen Wählerschaft. Auch CDU und SPD haben anhaltende Probleme, ihr früheres Potenzial auszuschöpfen - bei der SPD wegen Enttäuschung über die Politik der Bundesregierung, bei der CDU wegen der andauernden Führungskrise. Da mehr oder weniger von dem Problem betroffen sind (die PDS kann von der Orientierungskrise im rot-grünen Milieu nicht profitieren; ihr Streben nach "Mitregierungsfähigkeit" mit den Neue-Mitte-Parteien behindert eher eine Konturierung klarer Alernativen) und die Neue SPD sich alle Koalitionsoptionen offen hält, bleibt Schröder dennoch in einer machtpolitisch starken Position.
Richard berichtet. Ermutigend ist der Mobilisierungs- und Aktionserfolg der Anti-AKW-Bewegung bei den Castor-Protesten im Wendland. Mit einem hohen Anteil junger Menschen, der auch dadurch zu Stande kommt, dass Gruppen und Initiativen, die ansonsten keine Anti-AKW-Arbeit machen, gegen die Castoren mobilisierten, hat sie sich als politisch bedeutsamer Faktor behaupten können. Die Bewegung genießt Sympathien auch in der veröffentlichten Meinung. Dies begünstigt die positive Signalwirkung, dass es sich doch lohnen kann, zu protestieren; dass es möglich ist, die Legitimationsbasis der Regierungspolitik ernsthaft in Frage zu stellen.
Die Polizeitaktik war diesmal deutlich "zivilisierter" - v.a. bei Medienpräsenz. Dennoch hatte sie vor Ort den Schwarzen Peter für Gewaltakte. "Autonome" spielten diesmal kaum eine Rolle. Auch PolizistInnen äußerten z.T. Sympathien für die Ziele der Bewegung und Zweifel an der eigenen Rolle.
Die künftige Konzentration der Castoren auf einen Transport pro Jahr wird die Probleme der Herrschenden kaum lösen, weil dadurch die Transporte auch deutlich länger, schwieriger zu sichern und "verletzlicher" sein werden.
Als neuer Termin wird festgelegt: Samstag, 25. August 01, 14-18 Uhr Ein Vorbereitungstreffen findet statt am Mittwoch, 13.06.01, um 17:00 Uhr in Köln, Hansaring 6, in den Räumen der Internationalen Initiative Freiheit für Öcalan (von deren Seriosität Klaus Bufe die TeilnehmerInnen überzeugen kann).
Daniel berichtet über eine neue "Perspektiven-Diskussion", die der SprecherInnenrat eröffnet hat. Sie findet in einem neuen Sonderverteiler statt, der von Wolfgang Strengmann gemanagt wird. Während manche die Sinnhaftigkeit der Organisationsform (Sonderverteiler) bezweifeln, findet Daniel, dass die an der Fragestellung Interessierten dennoch die Gelegenheit nutzen sollten, sich an dieser Diskussion zu beteiligen (Mail an strengma@wiwi.uni-frankfurt.de).
Dirk Krüger berichtet über ATTAC und stellt div. Info-Unterlagen zur Verfügung. Insbesondere macht er auf die zweitägige Veranstaltung von ATTAC-Köln am 22./23. Juni 01 in Köln aufmerksam (wer nähere Infos wünscht: krueger.porz@gmx.de).
Nils berichtet - allerdings musste der Protokollant hier zum WC (nicht: Wolfgang Clement)
| Daniel berichtet über eine beabsichtigte Neuformierung des HerausgeberInnenkreises der Linkspostille "Lokalberichte Köln". Im Paket mit den linkssozialdemokratischen KollegInnen vom Forum spw-Rheinland würden wir uns als "BasisGrünLinks Rheinland" beteiligen (auch wg. Publikationsmöglichkeit), wenn - wie zugesichert - wirtschaftliche Risiken ausgeschlossen bleiben. |
| Daniel weist auf den Aufruf "Wir mischen uns ein!" hin, in dessen Initiierung er vom früheren Kölner IGM-Bevollmächtigten Malzkorn und von Prof. Arno Klönne "verstrickt" wurde und den er trotz mancher thematischer Beschränkungen für unterstützenswert hält (bei Interesse: daniel.kreutz@bigfoot.de) |
| Klaus Bufe weist auf die Demonstration "Frieden in Kurdistan" am 13.05. hin und bittet um Unterstützung. |