am 7. Oktober 2000, 14.00 - 18.00 Uhr, KV Dortmund, Ruhrallee 44

Achtung:
Nächster Termin : 16.Dezember 2000, 14:00 Uhr
KV Duisburg , Kardinal - Galen Str. 23, 47051 Duisburg,
Tel. 0203 – 330030 ( max. 15 Min. Fußweg ab HBF )

TOP I: Tagesordnung, Gesprächsleitung, Protokoll

Vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen.
Karin Schmidt übernimmt die Gesprächsleitung.
Dirk Krüger führt das Protokoll.

TOP II: Berichte über lokale Aktivitäten

a) Bielefeld
- lose Zusammenarbeit, aber in relativ großem Kreis (auch einige SPD-Mitglieder) - Veranstaltung mit Schmitthenner vor „Halb-Zeit“-Konferenz (ca. 70 TeilnehmerInnen auch aus DKP, PDS und besonders stark AL-Initiativen) - der Einfluss auf die Bielefelder Grünen ist marginal - Einfluss der Partei auf Ratsarbeit nicht erwünscht - KV-Bielefeld knapp gegen Kosovo-Krieg, aber Pyrrhus-Sieg - Problem: Infrastruktur und kontinuierliche Arbeit - auf Kreis-MV kaum mehr Mobilisierung - Seminar „Was ist heute noch links ?“ als Auftakt genutzt

b) Ennepe-Ruhrkreis
- Passivität der Älteren, daher nur noch wenige im alternativen Milieu verankert - Problem IT/Gentechnologie nicht thematisiert - Notwendig: Verstärkung des Netzwerkcharakters - „Grüne“ Infrastruktur nutzen / Finanzierung ?

c) Aachen
- Beginn mit Stadtteilarbeit im Rahmen der Grünen
- AK „Grüne Demokratie“, ca. 15 Menschen, Zulauf während des Kosovo-Krieges
- Linke verfügt über ca. 1/3 der Stimmen auf Kreis-MV
- Funktionäre verselbstständigen sich
- Bündnis gegen Clinton (Karls-Preis) als Aufhänger, aber fällt langsam auseinander, nur noch punktuelle Zusammenarbeit - Gruppe will sich nicht durch Parteiarbeit aufreiben, z.T. gemeinsamer Austritt

d) Köln (Daniel)
- politischer cross-over um swp-Rheinland
- Tagung „Umverteilen“ als Ausgangspunkt
- weiterer Anknüpfungspunkt ist „Halb-Zeit“-Konferenz
- Veranstaltung mit Schmitthenner im Vorfeld
- BasisGrün als Plattform, nicht als eigene Organisation

d) Köln (Dirk)
- dort Möglichkeiten nutzen, wo linke Politik bei den Grünen möglich ist / deutlich akzentuierte Kontrapunkte (Themen: Rechtsextremismus, Atompolitik, Sozialpolitik) - Nutzung der grünen Infrastruktur - BasisGrün in Köln fast ohne Bedeutung, linker Einfluss schwindet zunehmend - kaum Einflussmöglichkeiten der Partei auf Ratsabeit - Tendenz der Ratsfraktion und entscheidender Menschen im KV zu „Schwarz-Grün“ (Vorzeigemodell für NRW ?) - Veranstaltungen / Aktionen müssen und können nicht alle unter dem Label BasisGrün laufen, aber sicherlich im Einzelfall möglich

e) Duisburg
- oft Reduzierung auf lokale Themen
- es hat eine Weile BasisGrüne Zusammenhänge nach dem Kosovo-Beschluss gegeben - bisher keine Veranstaltungen / Aktionen

f) Mettmann
- grosser Unmut, aber keine Aktivitäten
- eher unter grünem Label
- BasisGrün nur ein Mitglied

g) Datteln/Kreis Recklinghausen
- Flächenkreis mit entsprechenden Kommunikationsproblemen und langen Wegen
- kommunalpolitische Ausrichtung

h) Dortmund

- 9-Punkte-Programm mit der CDU
- Trennung Parteiarbeit - Ratsarbeit
- bisher Einzelpersonen entscheidend (z.B. Sprecher Markus Kurth)
- einzelne Veranstaltungen zu Landes- und Bundesthemen

Diskussion über Selbstverständnis „BasisGrün“

- entstanden aus linkem Info-Netzwerk, „Kopfgeburt“
- bisher lokale. punktuelle Zusammenarbeit
- Struktur / Organisation schaffen für anhaltende Arbeit

TOP III.a Bericht „Halb-Zeit“-Konferenz

- die Erwartungen an die Konferenz wurden nicht erfüllt, Impuls für
Schaffung eines gemeinsamen Kristallisationskernes nicht gebracht
- ca. 350 TeilnehmerInnen, die aber nie gleichzeitig anwesend waren
- z.T. wenig qualifizierte Beiträge
- gemeinsame Erklärung verabschiedet
- Konferenz kaum medial angekommen
- Kein Mitglied des SprecherInnenrates persönlich anwesend, aber Vertreter
- BasisGrün gab eher Geld, als konzeptionelle Einmischung
- Aufruf / Mobilisierung erfolgte zu spät; Kopfgeburt; kaum auf lokale Ebene der jeweils beteiligten Organisationen angekommen; nur Einzelpersönlichkeiten - der Folgeprozess wird auf der BasisGrünen Seite weiterverfolgt - am 25.11. folgt das nächste Treffen des TrägerInnenkreises - neuer Impuls möglicherweise durch „Fair-Teilen“-Kampagne der IGM

TOP III.b Bericht Frankfurt MV Basisgrün Bund

- den Auftakt für das Treffen bildete eine Podiumsdiskussion zum Thema „Perspektiven linker Politik“ mit Schmitthenner, Petra Pau, Christian Ströbele und Daniel Kreutz im Club Voltaire

- die Veranstaltung war gut besucht und lebhaft
- das Publikum machte seinem Unmut über die Regierungspolitik Luft
- die inhaltliche Frage bestand im wesentlichen aus einer Abgrenzung gegen dem Neoliberalismus
- die Parteimenschen (Pau, Ströbele waren eher schwach – zielten eher auf die Regierungsarbeit und historische Rückblicke ab)

- der zweite Tag war geprägt durch die Vereinsgründung (Satzungsdebatte), die Verabschiedung eines Rentenpapieres (Daniel Kreutz, Peter von Hof, Wolfgang Strengmann) und der Verabschiedung einer atompolitischen Resolution – alle Texte auf der BasisGrünen Homepage

- Karin ist neues Mitglied im BasisGrün SprecherInnenrat. Das wird den Informationsfluss nach NRW verbessern und für bessere Mitgestaltungsmöglichkeiten sorgen.

Einschub: Bericht zu „Dortmund gegen Rechts“

- einer der Organisatoren des Bündnisses „Dortmund gegen Rechts“ stellt das Bündnis vor - 75 Organisationen rufen gemeinsam zu einer Kundgebung und einer Gegendemo zu einer Neonazi-Demo in der Dortmunder Innenstadt
(Friedensplatz) auf - die TeilnehmerInnen an der Gegendemo sammeln sich an Reinoldikirche um 10:00 Uhr - Höhepunkt ist gegen 13:00/14/00 Uhr, wenn die Neonazi-Demo läuft - unter Beteiligung verschiedener Antifa-Gruppen gibt es die Aktion „Dortmund stellt sich quer“ – eine mögliche Blockade der Demo, Gewaltfreiheit ist von allen Gruppen zugesagt - von offizieller Seite gibt es einen Runden Tisch (OB) und die Kampagne des BVB „Der Fremde ist Freund“ - Birgit Ebel schickt das Flugblatt über den Verteiler

TOP IV. Zukünftige Aufgaben / Organisation / Vorgehensweise BasisGrün Links NRW

- BasisGrün muss stärkere Pressearbeit leisten, um zumindest die Chance zu haben, wahrgenommen zu werden

- zu verschiedenen Arbeitsgebieten müssen Thesenpapiere erstellt werden, die in andere Prozesse eingebracht werden können - mögliche Themen: Atompolitik/Castor; Friedenspolitik

- Verteiler müssen stärker genutzt werden
- Ein Ideenpool soll installiert werden, um mit anderen Mitteln als bisher in die gleichgeschaltete Presse zu gelangen, um Aktionen vor Ort zu unterstützen, um Anregungen und Beispiele zu verbreiten, Veranstaltungen, Musterleserbriefe, usw. anzubieten. - Alle diesbezüglichen Mails sollen in der Betreffzeile mit [I-Pool] beginnen

- Hamburg: Sozialpolitische Opposition
- Grüne: Atompolitische Opposition
Aber: auf lokale Ebene runterbrechen !!

- BasisGrün-VertreterInnen aus Bayern, NRW, Niedersachsen treffen sich Anfang Januar zu einem Weiterbildungsseminar für Homepage-Gestaltung - Ziel ist, ein Konzept der Dezentralisierung des Zugangs zu entwickeln, regionale VertreterInnen sollen Texte, etc. auf ihrer Landesseite einstellen können

Verschiedenes:
Nächster Termin 16.Dezember 2000, 14:00 Uhr, KV Duisburg (s.o)

Dirk

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c/o KP Schmidt
Schmidt@BasisGruen.de