was war los am: Samstag, den 4.9.99
Bericht vom Ständigen Ausschuß der Kreisverbände von Bündnis 90/DIE GRÜNEN am 4.9.99 in Hannover

Strukturreform?
Strömungen sind sich einig - es ist jetzt keine Zeit für eine Strukturrefom

Auf dem Ständigen Ausschuß der Kreisverbände (STAK) sollte am vergangenen Samstag über die Vorschläge der Mehrheit des Landesvorstandes zur Strukturreform der Partei Bündnis 90/DIE GRUENEN beraten werden. Doch zu Stellungnahmen und Diskussion der Delegierten und Gäste des STAKS zu den Vorschlägen des Landesvorstandes kam es nicht. Sowohl VertreterInnen der sogen. Realos als auch des Linken Flügels forderten eine weitere Grundsatzdebatte - die Delegierten folgten dieser Forderung.

Es ergab sich eine überraschende Einigkeit. Die Versammlung kamen im Verlauf der Diskussion zu der Erkenntnis, dass es jetzt nicht an der Zeit ist für eine Strukturreform... und der STAK nahm ein frühzeitiges Ende.

Einigkeit?
Wohl nur vordergründig. Während den sog. Realos die Vorschläge des Landesvorstandes nicht weit genug gingen (u.a. Aufhebung der Rotation der Abgeordneten, weitgehende Trennung von Amt und Mandat und Abschaffung der Doppelspitze)- und sie ihre Felle für eine Reform in ihrem Sinn davon schwimmen sahen, war für die Linken klar: Auch mit den vorhandenen Strukturen läßt sich gut Politik machen - mensch muß sie nur entsprechend nutzen.

Und übrig bleibt die Frage: Wie gehts weiter?
Die Wahlergebnisse in Brandenburg und dem Saarland zeigen: Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben es nicht geschafft, den WählerInnen zu beweisen, dass es "lohnt" GRÜN zu wählen. Drängeln wir also weiter in der Mitte oder zeigen wir endlich Profil? Wir werden sehen, welchen Schluss der Bundesvorstand und "unsere Bundes-Promis" daraus zieht.