Ökologisch, sozial, basisdemokratisch, gewaltfrei und emanzipatorisch

Grünlinks Göttingen,
Grünlinks Göttingen
c/o Grünes Zentrum, Prinzenstraße 20 a, 37073 Göttingen,
Treffen alle 14 Tage  - Donnerstags um 20 Uhr im Grünen Zentrum,
Kontakt: Niklas Forreiter 0551/5314263,
Erik Petter 0551/46765

Im folgenden findet Ihr einen Antrag, der bei Grünlinks Göttingen
bereits diskutiert wurde und in dessen Begründung ein Zwischenfazit für
unsere Arbeit bei Bündnis 90/Die Grünen gezogen wird. Antrag und
Begründung könnten als Diskussionsanregung dienen. Es wird ausdrücklich
darauf hingewiesen, daß das Papier keine Mehrheit gefunden hat!

Mit solidarischen Grüßen



Grünlinks Göttingen - Am Ende der Hoffnung

Nach etlichen Monaten frustrierender innerparteilicher Arbeit bei
Bündnis 90/Die Grünen zieht Grünlinks Göttingen die Konsequenzen aus den
gewonnen Erfahrungen:

1. Grünlinks Göttingen sieht derzeit keine Möglichkeiten mehr, im Sinne
des grünen Programms auf die Politik von Bündnis 90/Die Grünen
einzuwirken.

2. Teil der zukünftigen Arbeit von Grünlinks Göttingen wird weiterhin
die machtpolitische Strategie sein, d.h. der Versuch mit den gegebenen
Mitteln der parlamentarischen Demokratie unsere Ziele zu verfolgen.

3. Grünlinks Göttingen wird mit allen Parteien, die unsere Forderungen
unterstützen, d.h. auch der PDS, zusammenarbeiten.

4. Wir rufen alle noch verbliebenen linken Mitglieder bei Bündnis 90/Die
Grünen auf, aus der Partei auszutreten und ihre Kraft nicht mehr für
innergrüne Abwehrkämpfe zu opfern. Wir halten es für sinnvoller, den
Diskussionsprozeß um eine Alternative zu Bündnis 90/Die Grünen voran zu
treiben und in Verbänden, Parteien und Gruppen mitzuarbeiten, die die
ehemaligen politischen Ziele der Grünen unterstützen.

Begründung:

In den vergangenen Monaten haben wir mit großem Engagement versucht, auf
die Willens- und Meinungsbildungsprozesse innerhalb des KV Göttingen von
Bündnis 90/Die Grünen einzuwirken. Unser Ziel war es, dort wo die
rot-grüne Bundesregierung und grüne MandatsträgerInnen gegen grüne
Grundsätze verstoßen eine Korrektur herbeizuführen. Diesem Ziel sind wir
insgesamt nicht näher gekommen, wir konnten kaum Erfolge erringen. Die
Ausnahmen seien kurz benannt: Es konnte verhindert werden, daß ein Teil
von uns durch Beschluß aus der Partei ausgeschlossen wurde und uns ist
es gelungen, in zwei Fällen kleinere Anträge erfolgreich einzubringen.
Im ersten Fall handelte es sich um einen Zusatz zu einer Resolution,
indem der Bau von Zwischenlägern an einen Ausstieg innerhalb von 8
Jahren geknüpft wird. Im zweiten Fall handelte es sich um einen kurzen
Antrag, der die Fortführung der Regierungskoalition im Falle von
Finanzierungshilfen der Bundesregierung für AKWs im Ausland ablehnt.
Diese kleinen Erfolge sind im wesentlichen auf eine schlechte
Organisation der Parteirechten zurückzuführen und dürften ohne
nachhaltige Auswirkungen auf die Politik des Kreisverbands bleiben,
zudem sind sie durch die politische Entwicklung bereits überholt. In
allen anderen Fällen ist es dem Block der Parteirechten gelungen, ihre
Positionen durchzustimmen. Unsere Niederlagen bei der Abstimmung von
Anträgen korrespondierte mit unseren Niederlagen bei Personalwahlen. In
keinem Fall konnten wir Delegierte zu Delegiertenkonferenzen entsenden.

Unsere Abstimmungsniederlagen hatten vor allem zwei Gründe. Zum einen
steht unsere Auffassung von politischer Arbeit in einem kulturellen
Widerspruch zu den herrschenden grünen Umgangsformen. Unsere Kritik und
unsere Vorschläge wurden häufig mit dem Verweis zurückgewiesen, sie
seien zu "hart" oder zu scharf formuliert. Von unserer Seite war diese
Hürde allerdings nicht zu überwinden, weil wir in einer
Minderheitenposition waren und gerade das Ziel hatten, die politische
Linie von Bündnis 90/Die Grünen zu kritisieren. Zum zweiten müssen wir
feststellen, daß die Mehrheit im KV Göttingen von Bündnis 90/Die Grünen
weder daran interessiert ist, eine inhaltliche Debatte zu führen, noch
den Willen hat, von der Basis aus die Richtlinien und Grenzen der
politischen Arbeit der FunktionärInnen festzulegen. Unsere Anträge
wurden allesamt ausgesessen bzw. durch Gegenanträge konterkarriert. Die
Kreismitgliederversammlungen waren dadurch gekennzeichnet, daß sich für
die Anträge der Parteirechten zumeist nur wenige Wortmeldungen fanden,
dafür aber umso mehr Stimmen. Mit dieser Vorgehensweise war die
Parteirechte in allen anderen als den oben aufgeführten Fällen
erfolgreich. Eine inhaltliche Auseinandersetzung war daher kaum möglich,
allerdings - und das ist letztlich das Entscheidende - war sie auch gar
nicht gewünscht. Alle Versammlungen haben bei uns den Eindruck
hinterlassen, daß die Göttinger Basis von Bündnis 90/Die Grünen nicht
daran interessiert ist, den FunktionärInnen der Partei inhaltliche
Vorgaben zu machen. Es geht der großen Mehrheit offenbar nur darum, das
Wirken der Großkopferten nach unten und bei Wahlen abzusichern, der
Inhalt ihrer Arbeit spielt dabei eine untergeordnete Rolle. Als Beispiel
sei die Vorstellung der LaVo-KandidatInnen in einer KMV angeführt. Weder
Renee Krebs noch Kerstin Sennenkamp haben in ihrer Vorstellung
aussagekräftige Äußerung zu ihren politischen Zielen gemacht. Die Erste
begründete ihre Kandidatur damit, daß sie bislang in dem Posten viele
nette Menschen kennengelernt habe, die Zweite befand ihren "jugendlichen
Blick" als ausreichenden Grund für ihre Wahl. Lediglich einige Grünlinke
haben erfolglos versucht herauszubekommen, für welche politischen Ziele
die Kandidatinnen stehen. Der Rest der zahlreichen Anwesenden spendete
bedingungslosen Applaus. Diese und viele vergleichbare Erfahrungen haben
unsere jetzige Überzeugung genährt, daß eine inhaltliche und mit
Kosequenzen verknüpfte Diskussion und Kritik bündnisgrüner Politik
innerhalb des KV Göttingen nicht möglich ist.

Grünlinks Göttingen sieht sich nicht als Einzelfall. Auch wenn wir die
konkrete Arbeit anderer dissidenter Gruppen in anderen KVs nicht so
genau verfolgen können, sehen wir keinen Grund und keine Erfolge, die
eine Fortführung sinnvoll erscheinen lassen. Vielmehr sind unsere
Erfahrungen ein Beleg dafür, daß die verbliebenen Linken innerhalb
Bündnis 90/Die Grünen lediglich dafür sorgen, die Argumentation der
Parteirechten gegenüber KritikerInnen zu schärfen. Hinzu kommt das
Problem, daß die linken Parteimitglieder - sofern sie zur Wahl von
Bündnis 90/Die Grünen aufrufen - letztlich zur Wahl der bündnisgrünen
Parteirechten aufrufen und ihre Mitgliedschaft der Partei
ungerechtfertigterweise Sympathien von linker Seite zuträgt. Es
erscheint uns viel effektiver, unsere Ziele mit anderen Parteien und
Zusammenschlüssen (PDS, Regenbogen, Demokratische Linke etc.) zu
verfolgen oder in außerparlamentarischen Bewegungen mitzuarbeiten. Dort
wird jeder aktive, politische Kopf gebraucht, um die alten Säulen grüner
Programmatik zu verfolgen, während man in den Grünen dauerhaft auf
frustrierende und erfolglose Abwehrkämpfe festgelegt ist. Es ist die
Sache der grünen Partei, uns zurückzugewinnen!

Niedergang und Wandel von Bündnis 90/Die Grünen hinterlassen allerdings
eine schmerzliche Lücke in der deutschen Parteienlandschaft. Grünlinks
Göttingen ist weiterhin der Überzeugung, daß die von den
außerparlamentarischen Gruppen geäußerte Kritik und ihre politischen
Ziele auch durch eine machtpolitische Strategie innerhalb des
bestehenden und nur teilweise demokratischen Systems der
parlamentarischen Demokratie verfolgt werden müssen. Wir müssen zur
Kenntnis nehmen, daß unsere Ziele - sieht man von regionalen und lokalen
Splittergruppen ab - derzeit vor allem von der PDS in die Parlamente und
Medien getragen werden. Zudem erscheint die PDS derzeit als einzige
linke Partei, die dauerhaft im Bundestag vertreten sein könnte. Eine
Hinwendung oder Öffnung zur PDS, als Mitglieder oder SympathisantInnen,
setzt jedoch die Kritik an ihr voraus. Herauszustellen ist ihr bisweilen
unkonsequenter und verharmlosender Umgang mit der bzw. ihrer
DDR-Vergangenheit, die nachrangige Behandlung ökologischer Ziele (trotz
Verankerung im Programm) und die nur unzureichend verhandenen
basisdemokratischen Kontroll- und Mitbestimmungsmechanismen. Eine
pauschale Verurteilung der PDS als eine Partei, die den Weg der
bündnisgrünen Realos zu nehmen versucht ist jedoch nicht gerechtfertigt,
da die PDS bislang in der Öffentlichkeit in allen Fragen eine linke
Position einnimmt. Zudem kritisiert das PDS-Programm auch systematische
gesellschaftliche Zusammenhänge und geht damit über die Ansammlung
schnell revedierbarer Einzelforderungen im grünen Programm hinaus.
Bislang ist die PDS durch eine heterogene Mitgliederschaft und eine
deutliche Ost-West-Differenz gekennzeichnet. Die PDS steht im Westen
erst am Anfang ihrer Entwicklung. Die Ideen der westdeutschen sozialen
Bewegungen (Ökologie und Basisdemokratie) der 70er und 80er sind in der
Partei daher noch nicht ausreichend repräsentiert. Wenn diese Ideen in
Zukunft im Bundestag vertreten werden sollen, dann bleibt derzeit aber
keine andere Möglichkeit als sie in der PDS zu verankern. Dafür sehen
wir gute Chancen, da sich die PDS Ex-Grünen und anderen Westlinken
gegenüber offen und diskussionsbereit zeigt. Im Gegensatz zur Hypothese,
nach der die PDS sich wie Bündnis 90/Die Grünen entwickeln wird, haben
wir die Hoffnung, daß mit der wachsenden Ausdehnung der PDS in den alten
Bundesländern, einige ihrer kritikwürdigen Herangehensweisen über Bord
geworfen werden. Inwieweit dies gelingt und zugleich die bisherigen
guten Ansätze durch die PDS weiterverfolgt werden, hängt davon ab, ob
wir eine Auseinandersetzung in und mit der PDS beginnen.

Hallo!

Im folgenden erreicht Euch ein Bericht von Christoph Schnegg
(Atomfeindliches Nie-Mitglied) über die Sonder-KMV mit Trittin zum
Atomausstieg. Ich werde darin aufgefordert, fehlende Infos nachzutragen.
Ich weiß allerdings nicht viel nachzutragen, außer vielleicht zwei
Hinweisen:

1. So wie ich das derzeit überblicken kann, sieht es schlecht aus für
die innerparteiliche Arbeit von Grünlinks Göttingen. Wir haben in
letzten Monaten versucht, mit allen möglichen Mitteln auf die
Diskussionen im KV einzuwirken. Innerparteiliche Erfolge haben wir dabei
keine errungen, außer daß wir linke Positionen überhaupt sichtbar
gemacht haben. Unser Anträge sind in den Versammlungen allesamt
ausgessen worden. Unter diesen Umständen sehe ich keine Möglichkeit
mehr, die Politik der Partei zu beinflussen. Wir werden uns in zwei
Wochen wieder versammeln und dann gemeinsam über das weitere Vorgehen
beraten. Ich gehe davon aus, daß wir dann eine gemeinsame Position
verabschieden und verbreiten werden.

2. Zur Sonder-KMV: Zu Christophs Bericht ist noch nachzutragen, daß es
kurzzeitig eine heftiges Wortgefecht mit Trittin gab, indem er mehrfach
gefragt wurde, ob er an seiner Strategie festhält, das Zwischenlager in
Lingen nur dann zu genehmigen, wenn der Ausstieg beschlossen ist. Seine
einzige Antwort darauf war: "Das Zwischenlager Lingen ist nicht
genehmigt."

Mit solidarischen Grüßen



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Bericht von der Sonder-KMV in Göttingen zum Thema Atompolitik am
18.11.99 sowie am Ende der mail Äußerug von Trittin bezüglich Fristen
f.d. Ausstieg


Einziger TOP war die Diskussion um die Atompolitik, wozu zwei
Hauptanträge vorlagen, einer vom KV und einer von Grünlinks (von Rolf
Bertram formuliert) sowie weiterhin Anträge für eine Sonder-LDK bzw.
einen LDK-Beschluß bezüglich Einberufung einer Sonder-BDK, beide
ebenfalls von Grünlinken eingebracht.

Rolfs Antrag gliederte sich in zwei Forderungen mit
Zielbestimmungscharakter (Ausstieg als vorrangiges Ziel grüner Politik
und sofortige (!) Stillegung aller Atomanlagen aus Sicherheitsgründen)
sowie einen elf Punkte umfassenden Maßnahmenkatalog, der unter anderem
WAA-Transporte, die Besteuerung der Rückstellungen, Bedingungen für
dezentrales Lager in Lingen, Schacht Konrad etc. umfaßte und klare
deutliche Forderungen stellte (war, glaub ich, anfang Oktober auch in
der mailing-list).

Der Antrag des KVo lehnte sich stark an den Vorschlag des nds. LaVo für
die LDK am kommenden Wochenende an und formulierte neben einigen
allgemeinen Einschätzungen folgende Schritte, die in den nächsten
Monaten erkennbar werden müßten: maximale Sicherheit bei Transporten
soll vor wirtschafliche Interessen der Betreiber gestellt werden, das
Verrechnungsmodell von BuVo und Koalitionsausschuß: flexible Laufzeiten,
die von Kraftwerk zu Kraftwerk verrechnet werden können (!!!), Absage an
den Salzstock Gorleben und weitere Sicherheitsprüfungen für Konrad.
Konsequenz bei Nicht-Erfüllung: auf der BDK im März 2000 den Verbleib in
der Koalitions "zur Diskussion stellen".

Nach Vorstellung der Anträge gab es einen 1/4-stündigen Beitrag von J.
Trittin, in dem er den Wunsch an die BDK äußerte, daß dort über Fristen,
das wie des Ausstiegs, Vorgaben etc. beschlossen werden möge. Ansonsten
sagte er schöne Worte zum gesellschaftlichen Konsens, der entscheidender
sei als ein Kompromiß mit der Industrie, stellte seine Verhandlungslinie
gegenüber der Industrie "Befristung gegen Betriebssicherheit" vor und
war insgesamt recht nichtssagend-integrierend. Kein Wort von ihm zu den
Fristen, geschweige denn zu den Infos aus BuVo und Koalitionsausschuß,
obwohl er mehrfach konkret dazu befragt wurde.

Die anschließende Aussprache über die beiden Anträge war sehr von den
Beiträgen der Grünlinken geprägt, da die anderen sich fast nicht zu Wort
meldeten und wenn doch, dann nur von realistischen Forderungen und
Vermittelbarkeit am Stand in der FußgängerInnenzone sprachen. Der
Einwand, man müsse in die Verhandlung mit den Sozis und der Industrie
mit der ganzen Torte hineingehen, um wenigstens die Halbe
herauszubekommen und die dabei erlittene Niederlage auch als solche
kommunizieren, um glaubwürdig zu sein und wählbar zu bleiben, stieß auf
Unverständnis. (im wahrsten Sinne des Wortes: sie haben das zum Teil
wirklich nicht begriffen. Eine Antwort argumentierte mit Offenheit,
weswegen mensch mit der halben Torte in die Verhandlungen gehe, um mit
der halben auch wieder heraus zu kommen. Ich finde das unpolitisch und
erschreckend naiv.)
Das Argument, daß die momentane Linie (27 Jahre plus X) von der
AntiAtomBewegung nicht als Ausstieg gesehen werde und daß das die Partei
viele Stimmen und damit die Machtbeteiligung koste, wurde vom
machtorientierten (rechten) Flügel interessiert aber folgenlos zur
Kenntnis genommen. Einige der Linken stellten den Sicherheitsaspekt in
den Vordergrund, andere argumentierten mit dem Ausstiegsorientierten
Vollzug bzw. zeigten rechtliche Möglichkeiten für einen
entschädigungsfreien Sofort(!)Ausstieg vor.
Die wenigen SprecherInnen, die den KVo-Antrag in der Diskussion
unterstützten, argumentierten mit einem (mir unbegreiflichen)
"Realismus" und mit min. 25 Jahren, auch wenn im KVo-Antrag kokrete
Fristen nicht vorkommen.

Abstimmungsergebnis:
Antrag von Rolf Bertam: 15 J, 21 N, 4 E
Antrag KVo: ungefähr umgekehrt.
Die Sonder-LDK bzw. -BDK-Anträge wurden ebenso abgelehnt.

Ein spontan eingebrachter Antrag mit ungefähr dem Inhalt "Gibt es
finanzielle Unterstützung für AKW-Neubauten im Ausland, ist die
Koalition zu beenden" fand hingegen überraschenderweise eine knappe
Mehrheit und wird versucht werden, auf der LDK durchzusetzen (wohl
chancenlos).

Fazit:
Die Rechten haben die Grünlinken reden lassen, aber es war wohl von
Anfang an klar, daß deren Anträge abgeschmettert werden. Da so zunächst
keine Diskussion aufkommen konnte, ist mir als Außenstehendem nicht
deutlich geworden, was die Rechten zu ihrer Position bewegt. Letztlich
haben sie sich der Auseinandersetzung entzogen. Dies sei schon in den
letzten KMVen so gewesen, sagte mensch mir hinterher.
Oder anders: die Linken bekommen ein Forum, können aber nichts
durchsetzen, und das wird sich auch in absehbarer Zeit in Göttingen
nicht ändern. Einige der Linken sind kurz davor, den Kram bei den Grünen
hinzuwerfen. Hier in Gö. würde auch das nicht viel ändern. Einer meinte
noch zu mir, daß der Rechte Flügel die Linken nur noch bräuchte, um die
Knackpunkte in seinen Positionen zu erkennen und daran die eigene
Argumentation zu schärfen.


Trittin und die Restlaufzeit:
Da Tritt-ihn auch auf Nachfrage zunächst nichts zu den Laufzeiten sagte,
sprach ich ihn nochmal im Kleinen an, und zwar konkret auf die Info
bezüglich BuVo, Koalitionsausschuß und die 27-28 + 3-5 Jahre. Er
behauptete, weder von der BuVo-Geschichte zu wissen noch auf der
Koalitionsausschußsitzung gewesen zu sein. Außerdem sgte er "keiner von
uns" (wer ist "uns" in diesem Zusmmenhang?) werde sich zur Nennung
konkreter Zahlen hinreißen lassen. Irgendwie kamen wir dann auf den
taz-Artikel und das Denninger-Gutachten, und er sagte, unter den dort
genannten 25 Jahren werde es auf keinen Fall gehen.

Soweit meine Außensicht, wenn noch was fehlt, kann das ja wer anders
noch ergänzen. An Karl: Ich habe übrigens nichts
dagegen, wenn Menschen über die Partei und in ihr etwas versuchen zu
verändern. Noch in diesem Frühjahr habe ich mich intensiv mit dem
Gedanken getragen und bin dann bei dem Schluß gebleiben, daß es mein Weg
nicht ist. Dennoch verteidige ich die Grünen gegen pauschale Vorwürfe,
wie sie in meiner nicht-grünen Umgebung oft zu hören sind, was mir
jedoch zunehmend schwerer fällt.
Nach den heutigen Erlebnissen ist meine Skepsis, ob überhaupt noch etwas
auf der Partei- und Parlamentsschiene hinzubekommen ist, deutlich
gewachsen.


atomfeindlichen Gruß,

Christoph Schnegg

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Christoph.Schnegg@stud.uni-goettingen.de