Der Erfolg der Koppelung der Rüstungsexporte an die Menschenrechte in den Rüstungexportrichtlinien ist ein politischer Teilerfolg den sich besonders Claudia Roth anheften kann. Wir kommen dem Ziel der Entmilitarisierung aber erst näher, wenn die Zahl der Rüstungsexporte auch zurückgeht und über die Rüstungsexporte eine öffentliche Rechfertigung geliefert wird. Die Einbeziehung der Menschenrechtsgruppen(NGO) in die Entscheidungen und das Primat des Verbots von Exporten in Spannungsgebiete sind unabdingbar.
Rüstungsexportrichtlinien:
Erfolg rot-GRÜNER Politik!?
Die Erklärung der bayrischen Landtagsfraktion: Nein
zu Rüstungsexporten in die Türkei (28.10.99)
Tobias Pflügler (Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
zu
den Rüstunggsexportrichtlinien:
Bundesausschuss Friedensratschlag Presseerklärung : Rüstungsexportbericht
der Bundesregierung
   |
Basis Grün Bayern Newsletter | Basis Grün Bayern
Kontakt |
Basis Grün Bayern Termine |
 |
Dazu hätte ich auch
etwas zu sagen:
EMail an die Redaktion |