Oktober 2001

Am 16.9.2000 wurden in Frankfurt am Main Conny Folger, Felicitas Weck, Karin Schmidt, Karl-Wilhelm Koch, Ralf Henze und Wolfgang Strengmann-Kuhn zum SprecherInnenrat von BasisGrün e.V. gewählt. Die Mitgliederversammlung hat auf dieser Mitgliederversammlung den SprecherInnenrat damit beauftragt, sich um die Eintragung des Vereins und möglichst die Erlangung der Gemeinnützigkeit zu kümmern. Darüber hinaus gab es zwar keinen formellen Beschluss, aber weitgehende Einigkeit darüber, dass der SprecherInnenrat in folgenden Punkten Verbesserungen erzielen sollte:
1. Aufbau kommunaler und regionaler basisgrüner Strukturen
2. Weiterentwicklung unserer Grundsatzpositionen und Zielsetzungen
3. Diskussion aktueller politischer Themen und Entwicklung von konkreten umsetzbaren Konzepten
4. Durchführung und Planung von Aktionen
5. Kooperation mit anderen Gruppierungen und Aufbau von bzw. Mitarbeit in Netzwerken
6. Aktive Beteiligung als BasisGrüne an Initiativen und Bewegungen
7. Offensive Werbung im persönlichen und politischen Umfeld für BasisGrün

Insgesamt ist festzustellen, dass wir in allen diesen Punkten nur partiell weitergekommen sind. Das liegt vor allem daran, dass die Bedingungen innerhalb des letzten Jahres nicht sehr günstig waren. Die ersten Monate wurden überlagert mit internen Auseinandersetzungen, die schließlich ihren Höhepunkt in Karins Rücktritt am 20.12.2000 fanden. Ab Ende Januar 2001 gab es dann das für die folgenden Monate das Problem, dass Conny und Fee aus verschiedenen Gründen ganz ausgefallen sind und die übrigen drei wiederum aus verschiedenen Gründen nur begrenzt einsatzfähig und belastbar waren.

Trotz dieser widrigen Umstände konnte einiges erreicht werden. Vieles, was wir uns vorgenommen hatten, haben wir jedoch nicht geschafft.

1)
Vereinsgründung Der Verein BasisGrün e.V. wurde mit einiger Verzögerung Anfang Mai in das Vereinsregister eingetragen. Die Gemeinnützigkeit wurde leider abgelehnt. Der SprecherInnenrat sah sich aufgrund der beschränkten Kapazitäten (siehe oben) seitdem nicht in der Lage, sich darum zu kümmern die Gemeinnützigkeit trotzdem zu erreichen. Diese wird eine Aufgabe des nächsten SprecherInnenrats sein.

2)
Weiterentwicklung unserer Grundsatzpositionen und Zielsetzungen, Diskussion aktueller politischer Themen und Entwicklung von konkreten umsetzbaren Konzepten Zu diesen Zwecken wurden inhaltliche Fachverteiler eingerichtet. Da die Diskussion aber wenig zielgerichtet, in manchen Verteilern gar nicht stattfindet, hatten wir die Idee, nicht-virtuelle Fachbereichstreffen zu organisieren bzw. anzuregen. In den einzelnen Fachbereichsverteilern, soll nachgefragt werden, ob es Interesse an solchen Treffen gibt bzw. ob es schon Vorschläge für zu diskutierende Themen gibt. Außerdem hatten wir ursprünglich geplant, dass es beim nächsten Bundestreffen Arbeitsgruppen zu den einzelnen Fachbereichen geben sollte. Beides konnte nicht in die Tat umgesetzt werden.

3)
Durchführung und Planung von Aktionen Die Aktionen, die von BasisGrün selbst angeregt und durchgeführt wurden, beschränkten sich im Wesentlichen auf Aufrufe, die über unsere Email-Verteiler weiter verteilt wurden. Zu nennen ist der BasisGrüne Castor-Aufruf, der schon auf dem letzten Bundestreffen beschlossen wurde, ein offener Brief an Michaele Hustedt zur Verabschiedung des Atomgesetzes und der Aufruf "keine Eskalation" nach dem 11. September sowie - ganz aktuell - der offene Brief an Trittin und die Regierungsfraktionen zur Sofortabschaltung der AKWs. Außerdem hat der BasisGrüne SprecherInnenrat einige Aktionen als Aufrufer unterstützt, hier sind vor allem die großen Friedensdemonstrationen am 13. Oktober in Berlin und Stuttgart sowie Aktionen gegen die Castor- Transporte zu nennen.

4)
Kooperation mit anderen Gruppierungen und Aufbau von bzw. Mitarbeit in Netzwerken/ Aktive Beteiligung als BasisGrüne an Initiativen und Bewegungen Der SprecherInnenrat von BasisGrün steht in ständigem Kontakt mit der Anti-AKW- und der Friedensbewegung. Darüber hinaus haben wir den "Halb-Zeit"-Kongress des Netzwerks für eine andere Politik am 22./23.9.2000 in Berlin unterstützt. Seitdem arbeitet der SprecherInnenrat zusammen mit Daniel Kreutz aktiv in diesem Netzwerk mit, das sich mittlerweile "Initiative für einen Politikwechsel" nennt. Diese Initiative hat u.a. ein "Memorandum für eine andere Politik" erstellt, an dem Daniel Kreutz als Vertreter von BasisGrün mitgewirkt hat. Außerdem fand am 20.10.2001 ein Kongress unter dem Titel "Heraus aus der Zuschauerdemokratie" in Frankfurt statt, auf dem das Memorandum sowie weitere Aktivitäten der Initiative diskutiert wurden. An diesem Kongress nahmen etwa 180 Vertreter von Gewerkschaften und von verschiedenen Initiativen, u.a. BasisGrün, attac, BUND, IPPNW, BBU, Friedensratschlag u.v.a. teil. Außerdem ist BasisGrün Mitglied von attac (vormals "share").

In den genannten Bereichen hatten wir uns aber ursprünglich wesentlich mehr vorgenommen, so sollten die Aktionen über Aufrufe und offene Briefe hinausgehen und die Beteiligung an den genannten Initiativen und Netzwerken stärker ausfallen. Außerdem hatten wir uns vorgenommen, beim Aufbau kommunaler und regionaler basisgrüner Strukturen weiter zu kommen, was mangels fehlender Ressourcen - bis auf wenige Ausnahmen - nicht gelungen ist.

Schließlich haben wir uns noch einige Punkte für die eigene Kommunikation vorgenommen, die nicht umgesetzt wurden. Dazu gehört die Erstellung eines monatlichen email-Rundbriefs wie bei den bayrischen BasisGrünen und die Verschickung eines Post-Rundbriefes, der etwa viermal im Jahr erscheinen sollte. Dieser sollte so gut sein, dass wir ursprünglich geplant hatten, Geld dafür zu nehmen, das dann wiederum für Aktionen zur Verfügung stehen sollte. Den monatlichen email- Rundbrief hat es nicht gegeben und wir haben nur einen Post- Rundbrief, und den erst im September 2001, erstellen und herumschicken können.

Ansonsten lag die Hauptarbeit des SprecherInnenrates in der Aufrechterhaltung der Internet-Struktur, insbesondere der Verteilerpflege und der Aktualisierung der Homepage. U.a. haben wir in dem Jahr zweimal die Verteiler auf einen neuen Anbieter umgestellt. Das ging nicht ganz reibungslos, mittlerweile laufen aber alle Verteiler problemfrei. Sowohl bezügl. der Aktualität der BasisGrün-website wie auch beim Verteiler-Umbau hat Ralf - mal wieder mit der uns allen bekannten Energie - eine Menge Arbeit reingesteckt. Außerdem hat er, obwohl er sich ja eigentlich um den Aufbau seines Broterwerbs kümmern wollte, die Geschäftsstelle von BasisGrün weitergeführt und auch das ist eine Menge Arbeit. Dafür wollen wir - der Rest des SprecherInnenrates - ihm noch mal besonders danken.

Insgesamt hatten wir aber ein eher schlechtes Jahr, was unseres Erachtens aber nur zum Teil an der (eingeschränkten) Arbeit des SprecherInnenrates lag. Aus unserer Sicht gab es auch zu wenig Initiativen von und an der Basis. Aufgrund dieser Probleme haben wir eine Diskussion über die "Perspektiven von BasisGrün" angefangen und dafür einen extra Verteiler eingerichtet. An der Diskussion nahmen etwa 20 Personen, im Wesentlichen Mitglieder von BasisGrün teil. Dabei zeigte sich, dass für einen Teil die Koordination von Aktivitäten innerhalb von Bündnis '90/ Die Grünen besonders wichtig ist, während es für andere gerade Aufgabe von BasisGrün sein sollte, Politik außerhalb der Partei bzw. Parteien zu organisieren. Unsere Schlussfolgerung daraus ist, dass wir beides besser organisieren müssen, aber auch die Mitglieder zur Aktivität gefordert sind.

Schließlich gibt es aber auch noch Positives zu berichten. In unseren Verteilern befinden sich mittlerweile fast 600 Personen, wobei die Tendenz steigend ist. Jede Woche gibt es einige neue Anmeldungen an den BasisGrün-Verteilern. Ein großer Teil nutzt die Verteiler aber nur um Informationen zu erhalten und auch die Zahl der Mitglieder ist mit etwas über 70 noch relativ gering. In der Zukunft wird viel darauf ankommen, die Zahl der Aktiven und die Zahl der Mitglieder deutlich zu erhöhen. Dazu sind stärkere Anstrengungen in den genannten Punkten zu unternehmen, als dies dem bisherigen SprecherInnenrat möglich war.

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