Alle, die sich mit dem Text solidarisch erklären, bitte ich um eine Unterschrift per Mail oder Fax.

Realpolitische Visionen zur Arbeitsmarktpolitik

Nach der Veröffentlichung des Papiers von Thea Dückert, Kerstin Müller und Rezzo Schlauch, fühle ich mich aufgefordert, eine Stellungnahme zur Sozial- und Arbeitsmarktpolitik zu erstellen.

Deren Papier erkennt zwar die zentrale Bedeutung einer neu zu organisierenden Arbeitsmarktpolitik an, besticht aber durch das eindimensionale Problembewusstsein der Autoren.

Im Interesse einer grundlegenderen und ganzheitlichen Diskussion, sind folgende Anmerkungen unerlässlich:

Flexibilität- und was daraus wurde

Das gesamte Konzept enthält schon in der Überschrift einen richtungsweisenden Denkfehler. Schon mit dem betitelten und durchaus kreativ, sowie modern klingendem erdachten Namen "Flexicurity", stellt die gegenwärtigen Dimensionen einer geforderte Flexibilisierung als unverrückbare und zu akzeptierende Instanz dar.
Ich möchte auf zentrale sozial- und arbeitsmarktpolitische gesellschaftliche Rahmenbedingungen hinweisen, in denen wir uns bewegen, und die sich je nach Einfluss verschiedener Interessengruppen entwickelten. Tiefer hinterfragt, stellen wir fest, dass unter der Überschrift der Flexibilisierung schon massiv zu Zeiten Helmut Kohls Arbeitnehmerrechte, in einem permanenten Prozess um die angebliche Bekämpfung der Arbeitslosigkeit willen, abgebaut wurden. Beispielhaft sind hier die erlassenen Repressionsmechanismen im SGB 3 gegenüber arbeitslosen Mitmenschen zu nennen.
Mit der allgemein schön zu handhabenden Worthülse der Flexibilisierung ist es den starken Interessenvertretern in diesem Land gelungen, ihre Machtposition weiter auszubauen und die sich immer deutlicher abzeichnenden Einkommens- und Klassenunterschiede zu verwischen. Mit undurchsichtig geschaffenen Berufsprofilen und flexibler Lohngestaltung sind auf leisen Sohlen daherkommende sozialdarwinistische Bestrebungen, wie mit dem Gespenst der Globalisierung, erfolgreich in unsere Gesellschaft implementiert worden. Auch bedingt durch die individualisierten Berufsprofile und eines erzeugten Mainstreams, der gewerkschaftliche Interessenvertretung als "out" bezeichnet.

Mit solchen Mechanismen sind große Teile der Bevölkerung wesentlich einfacher als in der Vergangenheit lenkbar geworden, und meinen zum Überdruss auch noch mit ihrem Verzicht auf elementare demokratische Rechte, zu ihrem eigenen Wohlstand und einer gesamtwirtschaftlichen Verbesserung beitragen zu können.

Aufgrund der Tatsache endlos steigender Unternehmensgewinne, besonders der großen Aktiengesellschaften, und angesichts der vom wirtschaftlichen Wachstum längst entkoppelten Tarifabschlüsse, stellt dies eine intellektuelle Farce dar.
Überdeutlich wird, dass mit einer immer stärker wachsenden Bringschuld der arbeitenden Bevölkerung, die strukturell bedingte Massenarbeitslosigkeit nicht gesunken ist. Desto weiter sich große Teile der Bevölkerung im vordergründig gesamtgesellschaftlichen Interesse zu Kompromissen und eigenen Einbußen bereit erklärten, desto geringer wurde die Bereitschaft seitens der Arbeitgeber, arbeitsmarktpolitisch sinnvolle Beiträge zu leisten. Sie legten in einem ebenso immer stärkeren Maße unflexible und archaische durch nichts zu rechtfertigende Verhaltensweisen an den Tag. Ältere Personen gelten beispielsweise im Arbeitsmarkt zusehends als nicht vermittelbar, wobei häufig ein Lebensalter mit 40 Jahren gemeint ist.

Berufliche Bildung auf dem Prüfstand

Eine Reihe von Arbeitgebern forderte für die internatonale und exportorientierte deutsche Wirtschaft eine Intensivierung der Bemühungen im bildungspolitischen Bereich, während bei ihnen die eigene Bereitschaft für die Fortbildung der eigenen Mitarbeiter immer weiter zurück ging.
Außerdem rächt sich die mangelnde Bereitschaft der Bundesregierung seit vielen Jahren, den Arbeitsämtern die finanziellen Ressourcen für berufliche Weiterbildungsmaßnahmen permanent zu kürzen, was gezielte und bedarfsgerechte Qualifikation in den meisten Fällen mittlerweile ad absurdum führt. Gerade hier hat sich unbedingt bald im Interesse der Zukunftsfähigkeit Deutschlands etwas zu ändern.
Unter diesem Aspekt ist im Konzept "Flexicurity" die Bedeutung von zielgerichteten Bildungsmaßnahmen als zurecht sehr entscheidend eingestuft worden. Im rohstoffarmen Deutschland muss deren finanzielle und qualitative Verbesserung eine deutliche Priorität genießen. Die staatliche Aufgabe besteht darin, allen Menschen unabhängig von ihrem Einkommen, den Zugang zu allen Bildungsangeboten zu ermöglichen.

Auch die Praxis einer Reihe von Arbeitgebern über mangelnde Fachkräfte zu klagen und selbst den eigenen zu bringenden Beitrag für die berufliche Bildung zu negieren, zeugt von einer mangelnden eigenen solidarischen Bereitschaft.

Bildung ist ein sehr kostenintensives Gut, weshalb es für deren Finanzierung geboten ist, die Vermögenssteuer wieder einzuführen und bei der Erbschaftssteuer die Freibeträge zu senken, sowie deren Abgabenhöhe nach oben zu verändern.

Verantwortung- für wen?

Auch die zunehmende Praxis einiger Firmen, Menschen mit vollmundigen Offerten anzuwerben und sie schon bei einer absatzbedingten temporären Durststrecke nach der amerikanischen Methode "hire and fire" zu entlassen, torpediert den inneren sozialen Frieden in der Gesellschaft.
Aktuelle Beispiele liefern hierfür die zu Siemens gehörende Tochterfirma Infineon und der Konzern Bayer, der sein Konzept zum Personalabbau schon vor dem Medikamentenskandal ausarbeitete.

Zur Belohnung eigener fehlender Bemühungen werden aus den arbeitnehmerlastig gezahlten Steuereinnahmen des Staates noch Lohnzuschüsse an die Arbeitgeber ausgeschüttet, damit sie überhaupt und wenn auch nur für die Dauer eines staatlichen Anspruchs auf finanzielle Beihilfen, sogenannte schwer zu vermittelnde Personen einstellen.

Staatliche Repression statt wirkungsvoller Hilfe

Trotz des unvollständigen Denkansatzes des Konzeptes "Flexicurity", möchte ich positiv hervorheben, dass die Erkenntnis insgesamt zur Notwenigkeit einer neugestalteten Arbeitsmarktpolitik gereift ist. Die arbeitslosen BürgerInnen sollten zukünftig gegenüber dem Arbeitsamt als Kunden und nicht als Bittsteller auftreten können, was auch für die anderen Behörden zu gelten hat. Sie sind nur bedingt für die strukturellen wirtschaftspolitischen Fehlentscheidungen der Vergangenheit verantwortlich, was zu einer Bringschuld des Staates gegenüber den arbeitssuchenden Mitmenschen führen muss und im "Flexicurity- Konzept" auch angemerkt ist. Da sie als einzelne Individuen mit ihrer misslichen Lage schon ein ganzes Bündel von finanziellen und sozialen Einbußen zu verkraften haben, sind alle weiteren Repressionsmaßnahmen sofort einzustellen. Das Arbeitslosengeld und später die -hilfe, die sozialen Folgen im eigenen Umfeld, sowie die damit einhergehende psychische Belastungssituation reichen als negative Folgeerscheinungen, zur Motivation eine erneute Tätigkeit zu suchen, vollkommen aus.

Die gegenwärtigen, besonders unter der Kohl- Regierung erweiterten Zumutbarkeitsregeln auf arbeitssuchende Menschen, wie übermäßig lange Anfahrtswege zur Arbeit unter Androhung von Sanktionen bei Nichterfüllung, sind umgehend zu beseitigen.
Die im Übermaß verhängten Sperrzeiten des Arbeitsamtes müssen der Vergangenheit angehören. Dafür mit zeitweiser völliger Leistungsverweigerung vom Arbeitsamt bestraft zu werden, nur weil ein Mensch seinen Arbeitsplatz selbst kündigt, muss schnellstmöglich unterbleiben. Die Ursachen hierfür können durchaus vielfältig und beispielsweise in einem unerträglichem Betriebsklima begründet sein, wo ein fortdauernder zwangsweiser Verbleib beim bisherigen Arbeitgeber, massive psychische und später psychosomatische Krankheitsbilder zur Folge haben kann. Es fehlen bisher jegliche wissenschaftliche Erkenntnisse dazu, bei wie vielen Menschen derartige behördliche Praktiken zur vorübergehenden oder dauerhaften Arbeitsunfähigkeit führten. Eine ebenso große Gefahr birgt die Verpflichtung der arbeitssuchenden Menschen bei Androhung von Sanktionen, Tätigkeiten annehmen zu müssen, die von ihren bisherigen Berufsprofilen vollständig entkoppelt sind.

Um eine Gleichberechtigung zwischen den vom Arbeitsamt anspruchsberechtigten Personen und den auf Sozialhilfe angewiesenen Menschen herzustellen, sind auch die Zwangsarbeiten unter Androhung von Sanktionen bei Arbeitsverweigerung, mit der rechtlichen Legitimationsgrundlage des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) abzuschaffen. Hierbei bestehen in der Intensität des Zwangs zur Durchführung der "gemeinnützigen Arbeiten" auch wesentliche Unterschiede vor Ort, da deren Ausführung den Kommunen mit meist eigenen Beschäftigungsgesellschaften obliegt. Sie sind in diesem Ausmaß erwiesenermaßen nicht dazu geeignet, Menschen auf den ersten Arbeitsmarkt einzugliedern und bewirken eine nach unten gehende Spirale von immer niedrigeren Anspruchsvoraussetzungen gegenüber dem Arbeitsamt.
Aus der Vergangenheit ist mit übergroßer Deutlichkeit die Nutzlosigkeit solcher Praktiken als Erfahrungswert hervorgegangen, weshalb die rot- grüne Bundesregierung dazu aufgefordert ist, den gängelnden Zwangsmaßnahmen die rechtliche Grundlage zu entziehen.

Lohnt sich Arbeit nicht?

Absolut inakzeptabel ist von den drei Verfassern folgender Satz: Arbeit muss sich lohnen.
Er suggeriert seinen Lesern, dass der wesentliche Einkommensverlust bei Arbeitslosigkeit zu niedrig als Anreiz für eine weitere Erwerbstätigkeit sei. Untermauert wird dies durch die Forderung, das Transfereinkommen des Arbeitsamtes zu halbieren. Dieser sozialpolitisch nicht tragbare Vorschlag, kann bei einer unerwartet auftretenden Erwerbslosigkeit zu intolerabel finanziellen Härten führen. Damit würde der weiteren Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums nach oben kräftig Vorschub geleistet und der innere Frieden gefährdet. Ähnlich negative Auswirkungen vereinen die Vorschläge einer Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in sich, die für viele Anspruchsberechtigte der erstgenannten Leistung, ebenfalls zu massiven Einkommensverlusten führen würde. Außerdem wird die wirtschaftspolitisch unbestreitbare Tatsache außer Acht gelassen, dass eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums nach unten, zu einer Belebung des Binnenmarktes führt. Deren finanzielle Ressourcen gelangen erwiesenermaßen unmittelbar wieder in den Wirtschaftskreislauf und erhitzen somit auch nicht die internationalen Kapitalmärkte.

Unnachvollziehbar ist außerdem die Integration von Zeitarbeitsfirmen für die Arbeitsmarktpolitik. Diese sich ausweitetende Beschäftigungsform konterkariert für den Arbeitnehmer vereinbarte Lohnstandards. Nutznießer ist erstens der Arbeitgeber, der tarifvertragliche Regelungen umgehen und je nach Bedarf, ohne weitere Verpflichtungen Menschen beschäftigen kann und die Zeitarbeitsfirma selbst. Sie behält ein in der Höhe aushandelbaren Betrag des Arbeitslohns als Vermittlungsgebühr ein, während sich der Arbeitnehmer als benötigter und auch tätiger Mensch mit einem Dumpinglohn abfinden muss. Derartige Auswüchse einer neoliberalen Arbeitsmarktpolitik müssen umgehend unterbunden werden.

Was muss neben der Bildungsoffensive und dem Repressionsabbau geschehen?

Als ein sozial- und arbeitsmarktpolitisch relevantes Ziel sehen auch die drei Verfasser den Abbau von Überstunden. Nicht nur deren Abbau ermöglicht mehr Menschen eine berufliche Existenz, auch eine forcierte Teilzeitoffensive würde den Arbeitsmarkt deutlich entlasten. Sie ist ein zentrales Instrument, um die vorhandene Arbeit hierzulande gerechter zu verteilen und würde zu einer wesentlich wirkungsvolleren gesellschaftlichen Integration, der nicht so stark belastbaren Mitmenschen führen. Der öffentliche Dienst ist dazu aufgefordert, mit gutem Beispiel voran zu gehen.

Als einen begrüßenswerten Punkt in meiner Bewertung möchte ich die wiederholte Betonung der drei Verfasser für eine soziale Grundsicherung hervorheben, die den betroffenen Empfängern durch pauschalierte Leistungen unnötige und auch diskriminierende bürokratische Prozesse erspart. Sie würde den längst fälligen Abbau staatlicher Bevormundung über die privaten Ausgaben jedes einzelnen bewirken.
Auch den Einführung einer angemessenen Kindergrundsicherung ist zur Bekämpfung familiärer Armut und unter dem Gebot eines grünen Gerechtigkeitsverständnisses unabdingbar und stellt einen wichtigen politischen Eckpfeiler dar. Diese erstrebenswerten Leistungen müssen sich für den Bürger in der Höhe merklich von bisherigen ausgezahlten Beträgen abheben.

Zur Stärkung des sozialen Friedens und zur Verbesserung der finanziellen Lage für breite Teile der Bevölkerung ist der Flucht immer weiterer Arbeitgeber aus den Flächentarifverträgen entgegen zu wirken. Unbestritten ist die teilweise schwierige finanzielle Lage einiger Unternehmen, weshalb aber die Flächentarifverträge bei Bedarf sinnvollerweise Ausnahmeregelungen zulassen. Ansonsten ist die Schaffung wirkungsvoller Mechanismen gegen die sich ausbreitenden Niedriglöhne höchst prioritär. Ziel unserer Politik hat bei einer Wahrung der Tarifautonomie die Sicherstellung adäquater Rahmenbedingungen für beide Tarifvertragsparteien, weshalb den Gewerkschaften noch in dieser Legislaturperiode ein Verbandsklagerecht, wie bei den Naturschutzverbänden zugestanden werden muss.

Eine Ursache hoher Arbeitslosigkeit besteht in der gegenwärtig besonders aktuellen tausendfachen Freisetzung von Mitarbeitern zu Gewinnmaximierungszwecken einiger weniger. Begünstigt wird diese Entwicklung, durch die um sich greifende Welle von Fusionen großer Konzerne trotz erträglicher Gewinne. Diese volkswirtschaftlich schädliche Praxis ist zukünftig mit einem schärferen Kartellgesetz zu unterbinden.

Ein weiteres Problem besteht bei den Aktiengesellschaften in der Unplanbarkeit ihres zukünftigen Stammkapitals. Die verstärkte Praxis von Anlegern, in kurzfristigen Intervallen mit ihrem Vermögen zu pokern, kann volkswirtschaftliche Desaster auslösen, bei der die demokratisch legitimierten Instanzen ins Abseits geraten. Beispiele sind hier die Ostasienkrise, oder aktuell der Verfall des Wertes der Telekomaktie aufgrund unseriöser Praktiken der Deutschen Bank. Somit werden viele Arbeitnehmer in ihrer Existenz Opfer eines kurzfristigen Gewinnstrebens, dem wir mit einer Devisenumsatzsteuer Einhalt gebieten müssen, um derlei Praktiken unattraktiv zu gestalten.

Um wirtschaftlich schwer abzuschätzende Turbulenzen aufgrund überhitzter Stimmungen an Kapitalmärkten nicht auch noch einen weiteren Nährboden zu bereiten, ist von Privatisierungen der Sozialversicherungsabgaben ganz abzusehen. Es ist zu vermeiden, dass der Staat mit Anreizen das Spekulationsfieber erhitzt, was gerade für Entwicklungsländer, wo mit kurzfristiger Gewinnabsicht, aber ohne dauerhaftem Vertrauen in die Anlage, schwerwiegende entwicklungspolitisch nicht beabsichtigte, Folgewirkungen entstehen können.

Den inneren Frieden bewahren

Große Probleme in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik bereiten die sich verstärkenden Kapitalakkumulationsprozesse, die zu einem immer größeren Machtpotential einer kleinen Gruppe von Menschen führt, die nicht demokratisch legitimiert eigene Interessen ungeachtet des Allgemeinwohls in die Tat umsetzt.

Trotz verschleiernder Taktiken realisiert die große Mehrheit der Bevölkerung die Entwicklung zu einer immer ausgeprägteren Polarisierung. Die sich abbauende Chancengleichheit für eine positive Gestaltung der eigenen Biografie, gepaart mit sozialen Härten, lassen die Akzeptanz demokratischer Strukturen fortlaufend sinken. Dies wird sich gepaart mit Gefühlen der Hilflosigkeit, auch bedingt durch mangelnde basisdemokratische Strukturen, zukünftig ohne eine politische Kurskorrektur bestenfalls in Wahlenthaltung äußern.

Mit einer spürbaren Abnahme der staatlichen Handlungspräferenz bei wichtigen politischen Weichenstellungen, werden die Kräfte, die einen Abbau lang erstrittener Bürgerrechte und die Aufstockung des Polizeiapparates fordern, an Nährboden gewinnen.

Deshalb ist es ein Gebot der Stunde von Bündnis 90/Die Grünen, mit einem mutigen Konzept, den sozial- und arbeitsmarktpolitischen Fehlentwicklungen entgegen zu wirken.

Liebe grüne Grüße

Marco Eilers