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Bündnis 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Kaiserslautern-Stadt
Kalle Kreß Vorstandssprecher

Presseerklärung

Dieser Konsens ist Nonsens

Kaiserslauterer GÜNE lehnen Atomkonsens ab.

Den zwischen der Bundesregierung und den Stromkonzernen am Donnerstag morgen als Kompromiß verkauften Atomkonsens, lehnen die GRÜNEN von Kaiserslautern ab. Im März auf der Bundesdelegiertenkonferez in Karlsruhe hatte der Kreisverband Kaiserslautern-Stadt die sofortige Stillegung aller Atomkraftwerke gefordert.

"Wir sind nach wie vor der Meinung, daß jeder Tag an dem der Atomausstieg sich verzögert, ein fahrlässiger Umgang mit der Gesundheit der Bevölkerung ist", so der Vorstandssprecher der Kaiserslauterer GRÜNEN, Kalle Kreß. Von einem schnellstmöglichen und unumkehrbaren Ausstieg kann in keinem Fall die Rede sein, so Kreß weiter. Diese Vereinbarung bedeutet die endgültige Verabschiedung von einer GRÜNEN-Politik. Nach der Meinung der GRÜNEN-Basis sind selbst Minimalforderungen GRÜNER – Politik in der Regierungsverantwortung unberücksichtigt geblieben, geschweige denn die Beschlüsse von Karlsruhe umgesetzt.

Die Vertreter der Kaiserslauterer GRÜNEN auf der Bundesdelegiertenkonferenz, vom 23. bis 24. Juni in Münster, werden einen Eilantrag stellen, daß die Versammlung den Atomkonsens ablehnt. Diese Debatte muß in Münster nächste Woche geführt werden, so Kreß. Unter Berücksichtigung, daß wenn unrentable AKWs vom Netz genommen werden und deren Kontingent auf andere Anlagen übertragen, wird bei einer zugesicherte Reststrommenge von über 2600 Terrawatt-Stunden ( eine Terrawattstunde entspricht einer Milliarde Kilowattstunden), der letzte Atommeiler erst Mitte dieses Jahrhunderts vom Netz geht. Dies ist kein Ausstieg. Dieser Mogelpackung stimmt die Basis in Kaiserslautern nicht zu.

Jahrelang haben die rheinland-pfälzischen GRÜNE an der Seite der Bürgerinitiativen gegen das AKW Mühlheim – Kärlich gekämpft. Die rheinland-pfälzischen Atomlobbyisten Beck und Martini haben RWE einen zusätzlichen Bonus verschafft. Als Morgengabe erhält RWE für das bereits stillgelegte AKW zusätzlich ca. 110 TWh, die auf andere Anlagen übertragen werden. "Wir lehnen eine solche Politik nach dem St. Floriansprinzip ab", erklärt Kalle Kreß.

Auskünfte erteilt: Kalle Kreß, Tel. 0631/12360

e-Mail: kalle.kress.kl@t-online.de

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