|
11.
September 2001 und die Folgen
|
 |
|
Grüne Jugend Berlin, Nürnberg, 06.11.2001 Gegen deutsche Beteiligung - Für Stopp des Bombardements Der Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND fordert die bündnisgrüne Bundestagsfraktion auf, jegliche Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Afghanistan abzulehnen. Stattdessen fordern wir den sofortigen Stopp der Angriffe, denn: Die Verhältnismäßigkeit der Mittel ist nicht gewahrt! Die Angriffe auf Afghanistan sind nicht geeignet, die Verantwortlichen der Attentate am 11. September zu ergreifen. Der Einsatz von Streubomben und Flächenbombardements steht in keinem Verhältnis zu diesem Ziel. Bodentruppen in diesem Krieg einzusetzen, käme einem "militärischen Abenteuer" mit unabsehbarem Ausgang gleich. Eine humanitäre Katastrophe ist absehbar! Die Zahl der zivilen Opfer steigt, die Situation für die Flüchtenden wird immer dramatischer und im bevorstehenden Winter droht eine humanitäre Katastrophe. In Afghanistan wird kein Krieg mehr gegen Terroristen geführt, sondern gegen die Bevölkerung. Mit den Prinzipien einer rechtsstaatlichen Demokratie hat das nichts mehr zu tun. Eine weitere Eskalation der Gewalt muss verhindert werden! Diese Angriffe auf die Bevölkerung Afghanistans verhindern keinen Terrorismus, sondern erzeugen neue Wut und neuen Hass. Während der Zusammenhalt der sogenannten Antiterrorkoalition, der auch eine Reihe menschenrechtsmissachtender und diktatorischer Staaten angehören, bröckelt, ist ein politisches Gesamtkonzept immer weniger erkennbar. Die Gefahr massiver Gewaltausbrüche und schließlich einer gänzlichen Destabilisierung des Mittleren und Nahen Ostens wird immer deutlicher. Damit würde die Rechnung der Terroristen aufgehen: Eine kaum zu stoppende Spirale der Gewalt wäre in Gang gesetzt. Der Länderrat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verabschiedete am 6. Oktober 2001 folgende Kriterien für eine Beteiligung der Bundeswehr an den Angriffen auf Afghanistan: "Jedes mögliche Vorgehen muss darauf gerichtet sein, die Terroristen und ihre Infrastruktur zu bekämpfen, aber die Zivilbevölkerung zu verschonen. Es muss in Übereinstimmung mit der Charta und den Beschlüssen der Vereinten Nationen stehen. Es muss sich daran ausrichten, dass nicht ein Kampf der Kulturen entsteht, der die Welt zerreißen würde. Es geht nicht um Krieg gegen ein Land, eine Kultur oder eine Religion, sondern um die Bekämpfung von Terroristen". Wer diese Kriterien ernst nimmt und eine weitere Militarisierung der deutschen Außenpolitik verhindern will, muss sich gegen den Krieg und eine Beteiligung der Bundeswehr daran entscheiden. Ein möglicher Bruch der Koalition darf bei dieser Entscheidung aus grüner Sicht keine Rolle spielen. ************************************** GRÜNE JUGEND - Bundesverband
|