Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, KV Steinfurt
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Aktuelles aus dem KV Steinfurt unter :
www.gruene.de/kreis-steinfurt

Liebe Grüne in den Kreisverbänden,

da es von allgemeinem Interesse ist, zu wissen, wie die jeweiligen Kreisverbände sich hinsichtlich der Terroranschläge und der möglichen Konsequenzen daraus verhalten, möchte ich Euch kurz von unserer gestrigen
KMV berichten.

Tenor der KMV war - wie wohl überall - das Militäreinsätze - vor allem wenn sie in einem Krieg münden - schwer vermittelbar sind und ihr eigentliches Ziel auch nicht erreichen würden.

Allerdings hat sich der KV angesichts der derzeitigen unübersichtlichen Lage nicht zu einer absoluten Ablehnung militärischer Mittel entschlossen, sondern lediglich Krieg abgelehnt. Wir unterstützen deshalb den Beschluss
des LPR des Landesverbandes NRW, allerdings ausdrücklich mit der Vorgabe, dass wir die dort getroffene Formulierung "lehnen wir eine Beteiligung der Nato und der Bundeswehr an einem solchen Krieg ab" eine Option für ganz zielgerichtete und ohne Opfer an Zivilpersonen stattfindende Einsätze auch der Bundeswehr beinhaltet.

Neben dieser kurzfristigen Entscheidung ist es unserer Meinung nach mindestens ebenso wichtig, das Augenmerk auf die langfristigen Prozesse (Stichwort: Globalisierung) und auf die innenpolitischen Konsequenzen zu lenken. Hier gilt es der Politik von Otto Schily u.a. entschieden entgegenzutreten.

Grüße,
Norwich Rüße
(Kreisgeschäftsführer)