Lehren aus dem Krieg -
Lehren für den Frieden
Bericht von der Tagung der Heinrich Böll-Stiftung am 7./8.April in Heidelberg

"Bedingungen, Instrumente und Grenzen ziviler Konfliktbearbeitung" war der Untertitel der Tagung und schnell auf den Punkt gebracht, läßt sich das Ergebnis der Vorträge und Diskussionen zur Problematik ziviler Konfliktbearbeitung in zwei Stichworten festhalten: Schwerfälligkeit von Veränderungsprozessen und fehlende Finanzmittel.

Das haben wir natürlich auch schon vorher gewußt und für die, denen das als Erkenntnis zuwenig und als Bericht zu dürftig ist, deshalb etwas ausführlicher und mit einer persönlichen Schlußfolgerung versehen:

"Zivile Konfliktbearbeitung zwischen Anspruch und Wirklichkeit"
Der Freitag-Abend begann mit der Podiumsdiskussion "... zwischen Anspruch und Wirklichkeit". Um zwischen den Diskutanten Hans Koschnik und Erich Rathfelder eine Kontroverse herauszuhören, brauchte es spitze Ohren. Im gestellten Thema selbst und auch in der Zustimmung zum NATO-Einsatz im Kosovo-Konflikt. waren sie sich einig. Koschnik entwarf den auch in unserer Partei von Vielen so gesehenen Menschenrechtskonflikt zwischen der situativen Sicherung von Menschenrechten und der Sicherung von Frieden zur langfristigen Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen. Er gab einen historischen Überblick über die internationalen - letztlich bisher wenig erfolgreichen - Versuche, präventiv gegen Kriegsgefahr vorzugehen, erst durch die Gründung des Völkerbundes und schließlich der Vereinten Nationen, deren Schwachpunkte er im Vetorecht der 2.Weltkrieg-Siegermächte und im Souveränitätsprinzip der Staaten sieht. In Bezug auf Bosnien wie Kosovo warf er der internationalen Staatengemeinschaft zu spätes Wahrnehmen der sich zuspitzenden Konflikte, zu spätes Handeln vor. Die entstehende Krise in Jugoslawien sei vorrangig eine wirtschaftliche gewesen, ausgelöst durch die OPEC-Krise, welche die wirtschaftlich schwächeren Staaten zurückgeworfen habe. Spätestens in Kosovo wäre präventives Handeln durch ökonomische Hilfe möglich gewesen. Sein Plädoyer, als Präventiv-Maßnahme die unterschiedlichen Interessen der Parteien in einem Konflikt wahrzunehmen (auch ernstzunehmen) und so weit wie möglich zusammenzuführen, unterschied ihn dann doch deutlich von Rathfelder, dessen Kernaussage "in Belgrad hat's angefangen - in Belgrad wird's enden" jedes Erklärungsmuster für die Gewaltbereitschaft in Jugoslawien auf die Person Milosevic zuspitzte.

Rathfelder sieht Möglichkeiten der Prävention vor allem im Herstellen von Öffentlichkeit und Aufklären über Konflikthintergründe. Gleichzeitig gab er jedoch einen anschaulichen Bericht über serbische Methoden, Informationen zu verfälschen, Leid zu instrumentalisieren. So blieb die Frage nach der grundsätzlichen Glaubwürdigkeit von Informationen - auch vor dem Hintergrund, daß der TAZ-Journalist Rathfelder selbst sich immer noch mit massiven Vorwürfen konfrontiert sieht, im Kosovo-Konflikt mit gefälschten - oder zumindest übertriebenen - Gräuel-Berichten Stimmung gemacht zu haben - offen. Ebenso die eigentlich wichtigste Frage dieses Themenbereiches, die sich in der Diskussion des Publikums mit den Referenten herausschälte, wie denn die eigenen Interessen der Staaten, z.B.der NATO-Staaten, die in einen Konflikt eingreifen - oder eben auch nicht, aus ihrem Handeln herauszuhalten sein könnten.

"Kompetenz, Kohärenz, Konkurrenz:
Anforderungen an eine wirkungsvolle zivile Konfliktbearbeitung"
Die eigentliche "Internationale Tagung" am Samstag begann unprogrammgemäß mit dem sogenannten "Panel" - Theresia Bauer von der Böll-Stiftung Ba-Wü beschrieb als Unterschied zu einem Podium, daß es hier nicht um Kontroverse, sondern um das Herausfinden von Konsens-Punkten ginge. Erstaunlicher-, für uns vom KV Odenwald-Kraichgau auch erfreulicherweise waren hier aber erstmals (und auch letztmals) in einem für uns essentiellen Punkt kontroverse Anschauungen vertreten, denn immerhin einer der Panel-TeilnehmerInnen distanzierte sich deutlich von der Vorstellung, militärisches Eingreifen in einen Konflikt fördere die Friedensfähigkeit der beteiligten Parteien. Konrad Tempel vom Bund für soziale Verteidigung vertrat die rein zivilgesellschaftliche Position, Konfliktbearbeitung als langwierige Arbeit anzusehen, die Geduld, Zeit und qualifizierte Fachkräfte braucht. Im 1990 gegründeten "Zentrum für Frieden, Gewaltfreiheit und Menschenrechte" steht der einzelne Mensch mit seinen zu aktivierenden Kräften im Mittelpunkt, und zwar sowohl auf der Seite derer, die in ein Konfliktgebiet gehen, wie derer, die dort leben. "Wir importieren keinen Frieden. Wir unterstützen die Menschen darin, ihn selber zu schaffen." Zum Stichwort Kompetenz fand Tempel erstaunlich wenige Konsequenzen aus dem Wissen um die notwendige Kompetenz für zivile Konfliktlösung gezogen. Das staatliche (rot-grüne!) Maß für die Erarbeitung dieser Kompetenz sind 14 Tage Ausbildung - was, wie wir später erfuhren, noch um das 7-fache über dem Maß der OSZE liegt, die ihre MitarbeiterInnen 2 Tage in Konfliktbearbeitung schult, bevor sie in Krisengebiete geschickt werden. Tempel, der für den Zivilen Friedensdienst ausbildet, nannte 1 Jahr das Minimum, um qualifiziert zu sein. Nichtsdestoweniger bietet auch sein Institut nun Ausbildungslehrgänge von 4 Monaten an - vermutlich ebenso wie die OSZE aus finanziellen Gründen angesichts der Tatsache, daß sich die Finanzmittel für Ausbildung zu ziviler Konfliktlösung in der BRD insgesamt nicht einmal auf das Dreifache dessen belaufen, was uns der NATO-Einsatz während des Kosovo-Krieges täglich kostete.

Die für das Thema Zivile Konfliktbearbeitung entsprechend spannendste Aussage der OSZE-Mitarbeiterin Monika Wohlfeld war die Zahl, die den Gesamt-Haushalt 2000 der OSZE - der eigentlichen Ansprechpartnerin für Konfliktprävention im europäischen Raum - beschreibt: 191 Mio Euro. Julianne Smith vom British American Security Council in Washington brachte die Bedeutung dieser Aussage später auf den Punkt, als sie während ihres statements erwähnte, daß das Budget der OSZE für zivile Konfliktbearbeitung dem Preis einer cruise missiles entspreche.

Aus der amerikanischen Sicht der Dinge, so erfuhren wir, steht Außenminister Fischer für eine Kultur der Konfliktprävention. Da es in USA derzeit noch überhaupt keine staatlichen Gelder für die Ausbildung zur Konfliktbearbeitung gibt, eine nachvollziehbare Überschätzung. Aber immerhin, so die "good news" von Julianne Smith, sei Konfliktprävention jetzt überall auf der Tagesordnung, nicht nur der NGOs, sondern auch der Regierungen und der militärischen Organisationen. Die Lehre des NATO-Befehlshabers Clark aus dem Kosovo-Krieg ist laut Mrs. Smith, daß Konfliktprävention militärisches Eingreifen eventuell hätte verhindern können und daß deshalb nun zivile Konfliktbearbeitungselemente in militärische Strukturen zu integrieren seien. (Wir erinnern uns an das Konzept der Neuen NATO-Strategie...) Als weitere Lehre erfolge nun Druck der USA auf Europa, die eigenen "Verteidigungs"strategien zu verbessern. General Naumann habe aber bereits Vorstellungen schneller Erfüllung dieser Ansprüche relativiert: Europa werde 10 Jahre für den Aufbau der schnellen Eigreiftruppen brauchen. Bad news nannte Julianne Smith die schlechte Zusammenarbeit der verschiedenen konfliktbearbeitenden Organisationen, da ohne Koordination letztlich keine Übernahme von Verantwortung gewährleistet sei. Sie bekräftigte, daß Konfliktprävention die militärische Komponente neben der zivilen brauche. Die OSZE-Mitarbeiterin Wohlfeld bestätigte, daß Angehörige ihrer Organisation sich nur unter dem Schutz von K-FOR in Kosovo aufhalten könnten. Einziger Widerspruch zu dieser postulierten Notwendigkeit des Militärs für die Konfliktbearbeitung kam wieder von Konrad Tempel, der militärischen Organisationen die Fähigkeit, einen Frieden schaffenden Dialog zu führen, rundweg absprach, da Militär grundsätzlich die gegenteilige Aufgabe des Auseinanderhaltens habe. Seine Organisation, der Bund für soziale Verteidigung, würde auf militärischen Schutz bei der Konfliktbearbeitung gern verzichten: "Ohne Rüstung leben - ohne Rüstung arbeiten", Militärgewalt und Zivilisierungsprozess seien nicht vereinbar.

"Konflikte an der Schwelle zum 21. Jahrhundert"
Der eigentlich als Eingangsreferat geplante Vortrag von Michael Windfuhr vom Institut für Konfliktforschung in Heidelberg mußte hier eingeschoben werden, da der Referent morgens auf der Autobahn steckengeblieben war (wohl nicht von Heidelberg nach Heidelberg). Die "Konflikte an der Schwelle zum 21. Jahrhundert" wurden aus der Sicht des Konfliktforschers von der theoretisch-organisatorischen Seite aus angegangen:
Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts (Kalten Krieges) hat sich die Lage im Sicherheitsrat verändert. Das Thema Konfliktbearbeitung trat an die Stelle der bisherigen gegenseitigen Blockade. Die Euphorie, auch eskalierenden Konflikten mit einem sich entsprechend steigernden Konfliktmanagement von Präventiver Diplomatie - Krisenmanagement - Friedenserzwingung - Friedenskonsolidierung begegnen zu können, wich mit den Erfahrungen von Somalia und Bosnien allerdings der Ernüchterung. Blauhelm-Einsätze schienen nicht den erwarteten Erfolg zu bringen. Auch der Charakter der Konflikte hat sich nach 1989 verändert: es finden weniger zwischenstaatliche und mehr innerstaatliche Kriege statt. Die Zahl der Kriege jedoch stagniert auf einem hohen Niveau. Konflikte können nicht vermieden werden, es gilt lediglich, ihre gewaltsame Austragung zu vermeiden. Konfliktprävention kann an Strukturen ansetzen (bekanntes Beispiel: die ungerechte Landverteilung in El Salvador) oder an Prozessen. Gelungenes Beispiel für eine gelegte Koordinationsstruktur auf internationaler Ebene ist die WTO (Welthandelsorganisation), die (bei aller berechtigten Kritik) frühere zwischenstaatliche Handelskriege abgelöst hat. Die inzwischen häufigeren innerstaatlichen Konflikte haben oft eine "ethnopolitische" Komponente, d.h., Ethnizität wird instrumentalisiert (Beispiele: Ruanda, Jugoslawien). Zivilgesellschaftliche Intervention in diesen innerstaatlichen Konflikten bewertet Windfuhr differenziert: Als ihre Stärke sieht er die Möglichkeit der frühen Einmischung, ihre Vielfältigkeit und die Chance zusätzlicher finanzieller Mittel wie Spenden. Ihre Schwäche ist folgerichtig, daß sie von "Modethemen" lebt, aber auch, daß sie keine Machtmittel hat, auf ehrenamtliches Engagement angewiesen ist und die verschiedenen Organisationen untereinander wenig koordiniert sind.

"Zivilmacht Europa?"
Das Fragezeichen im Sinne starken Zweifels blieb nach Ende dieser die Tagung beschließenden Podiumsdiskussion. Denn vor allem die Antworten auf die drängende Frage, was denn nun präventiv getan werde, um einen nächsten Krieg auf dem Balkan - in Montenegro - möglichst zu verhindern, fielen unbefriedigend und auf beunruhigende Weise unterschiedslos aus. Ob FDP- oder Grüner MdB, Referent des Planungsstabes im Auswärtigen Amt oder OSZE-Mitarbeiterin - niemand schien auch nur zu hoffen, der Gefahr eines eventuell gewalttätig ausbrechenden Konflikts in Montenegro kurzfristig anders als militärisch begegnen zu können. Der von Diskussionen um Alternativen zur militärischen Gewalt in seiner eigenen Partei eher unbelastete Heidelberger FDP-Abgeordnete Niebel nannte eine aufzubauende Drohkulisse die einzig wirksame Präventiv-Maßnahme gegen erneute Kriegsgelüste Milosevics. Öffentliche Diskussionen wie z.B. die um den Einsatz von Bodentruppen während des Kosovo-Kriegs seien dafür natürlich äußerst schädlich. Zwischenrufe aus dem Plenum, daß dann Demokratie und Drohkulissen vielleicht einfach nicht zusammmenpassen, beeindruckten ihn in seiner Argumentation wenig. Er schien sich auch sicher zu sein, sich auf dem Podium nicht in einer Außenseiterposition zu befinden, und lobte die Arbeit im Verteidigungsausschuß, die im Gegensatz z.B. zum Arbeits- und Sozialausschuß in vielen Gemeinsamkeiten verlaufe (Anm.der Verfasserin: Was mich als Grüne eher beunruhigt). Winnie Nachtwei, der Vertreter der Grünen, zeigte immerhin Bedauern darüber, daß die kürzlich auf dem Gipfel von Helsinki beratenen Konsequenzen aus dem Kosovo-Krieg militärisch ganz klar seien, nämlich Aufstockung und Aufrüstung, für nicht-militärische Instrumente aber keine Zeiträume, Mittel usw. festgelegt worden seien. Er sprach sich dafür aus, Krisenbewältigung als zwingend multilateralen Ansatz zu betrachten, bei dem das Militär nicht im Zentrum stehen könne, und versprach, die Debatte im Bundestag von Grüner Seite aus diesmal anders und gründlicher zu führen als vor dem Beschluß zum NATO-Einsatz im Kosovo-Krieg. Frank Herterich vom Planungsstab des AA setzte dem Szenario Niebels nichts entgegen, ebensowenig Monika Wohlfeld von der OSZE.

Lehren aus der Tagung-
Lehren für die weitere Arbeit

Was nehmen TeilnehmerInnen unseres Kreisverbands (Odenwalsd-Kraichgau), für den Antimilitarismus ein Schwerpunkt der politischen Arbeit ist, mit von der Tagung? Die von den politischen Akteuren bisher gezogenen Lehren aus dem Krieg scheinen uns einseitig. Sie folgen dem Trommelfeuer, das Politiker und Medien während des NATO-Einsatzes veranstalteten und das jede anderslautende Stimme damals zu erschlagen versuchte. Die Lehren manifestieren sich in der Neuen NATO-Strategie und in der Aufrüstung der WEU. Sie manifestieren sich in der Verteilung staatlicher Gelder wie der weiteren Aufstockung des "Verteidigungs"haushalts und knappen 17 Mio DM für die Ausbildung von Konfliktbearbeitern. Sie manifestieren sich in der Selbstverständlichkeit, mit der zukünftige militärische Einsätze in Krisengebieten gehandelt werden. Sie manifestieren sich in einer Tagung, betitelt "Lehren aus dem Krieg", in der eine Bewertung des Kriegseinsatzes und seiner Folgen gar nicht mehr vorkommt. Sie zeigen sich aber auch in einer mehrheitlich Grünen Zuhörerschaft, die kaum reagiert, wenn der Journalist Rathfelder anfängt, vom Heroismus der albanischen Kämpfer zu reden. Der von rot-grün gebilligte NATO-Einsatz im Jugoslawien-Krieg hat nicht nur unsere Partei, sondern das gesellschaftliche Bewußtsein insgesamt nachhaltiger verändert als alles, was diese Regierung ansonsten auf den Weg bringen kann. Der Verlust der positiven Utopie bleibt kein Grün-internes, sondern ist bereits ein gesamtgesellschaftliches Defizit, für das rot-grün - vor allem aber Grün - mit in Verantwortung genommen werden muß.

Ein Grüner Kreisverband wie der unsrige, der von der Überzeugung nicht lassen will, daß auch auf der Ebene von Regierungen Konflikten mit Gewaltpotential anders begegnet werden kann als mit militärischer Gegengewalt, gerät heutzutage in Gefahr, sich in seinen innerparteilichen Zusammenhängen auszugrenzen. Wir haben nur die Wahl, entweder unsere Grundsätze genauso zu relativieren, wie das viele andere Grüne Kreisverbände pragmatisch getan haben oder uns Bündnispartner zu suchen. Bündnispartner können andere ebenso "störrische" Kreisverbände sein, die es bundesweit reichlich gibt, oder nicht-parteipolitische Organisationen wie z.B.in vielen Kommunen die DGB-Ortskartelle oder die vielen Friedensgruppen und Organisationen, die sich mit ziviler Konfliktbearbeitung befassen. Der Schublade für die Träumer, die Politikunfähigen, die auch bei den Grünen inzwischen geschreinert wurde, müssen wir uns verweigern. Sie ist geräumig und wir passen da eigentlich mehrfach rein: denn wir gehören zu denen, die aus der Atomenergienutzung schneller aussteigen wollen, als unsere Regierung das für machbar hält, für die soziale Gerechtigkeit mehr ist als allgemeine Steuerentlastung, die als Maßstab für Politik weiterhin nehmen, daß jeder Mensch gleich wertvoll ist, und die unbeirrbar an der Vision einer antmilitaristischen Gesellschaft festhalten und daran, daß dieser Vision mit einer konsequent ausgerichteten Politik und klaren Leitlinien näher zu kommen ist. Eine solche Politik hieße, die Machbarkeit von Utopien zu verfolgen, anstatt der Machbarkeit vorgefundener sogenannter Sachzwänge zu gehorchen. Aber ohne Bündnispartner werden wir in einer Partei, die ihre Utopien derzeit verloren zu haben scheint, mit unseren real-utopischen Ansätzen untergehen.

Das ist keineswegs eine Aufforderung, den Kopf hängen zu lassen, sondern im Bewußtsein der parteipolitischen Realitäten (und deren Veränderbarkeit) aktiv zu bleiben, noch aktiver zu werden.

Sylvia Kotting-Uhl
KV Odenwald-Kraichgau