KV Potsdam

Samstag, 29. Mai 1999

Austrittswelle «tut uns weh»
Nach Bielefelder Parteitag: Kreisverband von Bündnis 90/Grüne verlor zehn Mitglieder
Von Ronald Glomb

BM Potsdam - Eine Austrittswelle hat den bisher starken Kreisverband von
Bündnis 90/Grüne in Potsdam erfaßt. Betroffen davon ist auch die
Stadtverordnetenfraktion. Jedes zwölfte Mitglied ist bereits wegen der
Bielefelder Parteitags-Beschlüsse zum Kosovo-Krieg ausgetreten. Insgesamt
zehn Mitglieder haben der Partei den Rücken gekehrt, dem Kreisverband
gehören jetzt nur noch rund 110 an. «Das tut uns weh», so Uwe Fröhlich vom
Sprecherrat.

Ausgetreten seien viele «Leute mit Sachkompetenz». Die Turbulenzen hat auch
die vierköpfige Fraktion der Grünen im Potsdamer Rathaus erfaßt. Der 28
Jahre alte Politologe Axel Kruschat hat sein Parteibuch zurückgegeben. Das
bestätigte Uwe Fröhlich. Kruschat gehört der Fraktion aber noch an. Der im
Herbst 1998 in die Stadtverordnetenversammlung (Stavo) gewählte
Kommunalpolitiker hat als finanzpolitischer Experte Profil gewonnen.

Kruschat soll sein Mandat behalten und der Fraktion weiterhin angehören. Das
ist das Ergebnis einer am Donnerstag einberufenen Mitgliederversammlung der
Potsdamer Grünen. «Mitglieder und Fraktion appellieren an ihn, die
notwendige und erfolgreiche Sacharbeit in der Fraktion nicht zu schwächen»,
so Kreisgeschäftsführer Martin Kühn. Kruschat selbst war der Versammlung
ferngeblieben. Er will sich am Montag in der Fraktionssitzung von Bündnis
90/Grüne erklären.

Fröhlich betont die Verantwortung gegenüber dem Wähler. Sollte Kruschat
seinen Austritt aus der Fraktion erklären und gleichzeitig sein Mandat
behalten, «wäre das eine Katastrophe». Dann stünden die Grünen vor einer
«sehr problematischen Situation». Theoretisch denkbar ist das Zusammengehen
Kruschats mit einem der beiden fraktionslosen Stadtverordneten von FDP oder
der Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär. Vorteil:
Fraktionsstatus, Gelder und das Recht, Ausschüsse zu besetzen. Personell
geschwächt ist der Potsdamer Sprecherrat (Parteivorstand). Timo Pzybyla hat
Partei und Amt bereits verlassen, Verena Sommerhäuser nimmt ihre Funktion
derzeit nur kommissarisch wahr. Für die Grünen tritt sie öffentlich nicht
mehr ins Rampenlicht. «Wir sind geschwächt, aber noch handlungsfähig», so
Fröhlich über die Arbeit im fünfköpfigen Gremium. «Die Grünen bluten, aber
sie verbluten nicht.» Nachwahlen soll es voraussichtlich am 8. Juli geben.

Die parteilose Fraktionschefin von Bündnis 90/Grüne, Saskia Hüneke, zeigt
«Verständnis» für die Austritte bei den Grünen, mahnt aber die Rückkehr zur
«Sacharbeit vor Ort an».